Rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aller Altersklassen fanden sich zwischen dem 20. Und 22. September 2019 im Ferienheim Steinabad in der Nähe von Bonndorf im deutschen Schwarzwald ein, um gemeinsam ein unterhaltsames und gleichzeitig sehr erholsames Wochenende zu verbringen.

Lesen Sie hier den vollständigen Bericht.

Mit bis zu 500 000 Franken pro Jahr will sich der Bund künftig an den Sicherheitskosten für Minderheiten, die besonders gefährdet sind, zum Ziel von Terrorismus oder gewalttätigem Extremismus zu werden, beteiligen.

Dies ist einer Medienmitteilung zu entnehmen, welche am 10. Oktober 2019 veröffentlicht wurde. Demnach sind Unterstützungen für bauliche, technische und organisatorische Sicherheitsmassnahmen möglich.

Der Bundesrat hatte an seiner Sitzung vom 9. Oktober 2019 die Vernehmlassungsergebnisse zum entsprechenden Verordnungsentwurf zur Kenntnis genommen und die Verordnung verabschiedet. Sie tritt am 1. November 2019 in Kraft.

Gemäss Bund handelt es sich dabei um Minderheiten, die sich etwa durch eine gemeinsame Lebensweise, Kultur, Religion, Tradition, Sprache oder sexuelle Orientierung auszeichnen, wobei jüdische und muslimische Gemeinschaften im Fokus stehen dürften.

Über die Gewährung der finanziellen Unterstützung wird das Bundesamt für Polizei (fedpol) entscheiden. Nebst der besonderen Gefährdung prüft es, ob die betreffende Gruppierung eine gefestigte Bindung zur Schweiz und ihren Werten hat.

Der Verein Albanische Gemeinschaft Reinach plant infolge Platzmangels in ihrem bestehenden Zentrum an der Hauptstrasse 3 einen Neubau, der weit mehr als moderne Gebetsräumlichkeiten umfassen soll. Die neue Infrastruktur wird als Begegnungsort für interkulturellen, religiösen und sozialen Austausch dienen und die Integration von Kindern und Jugendlichen fördern.

Gemäss Webseite soll der geplante Neubau – selbstbewusst, unaufdringlich und diskret in seiner Architektur – baulich kein religiöses Wahrzeichen setzen; ein Minarett, Kuppeln oder ähnliches sind also nicht vorgesehen.

Dem neuen Zentrum, das im Reinacher Industriequartier zwischen den Grossisten Aldi, Landi und Coop Bau+Hobby zu strehen kommen soll,  wird das Kultur- und Begegnungszentrum «Tulipan», das Menschen aller Glaubensrichtungen offenstehen wird, angegliedert. Auch eine Kita und ein Restaurant sollen eingerichtet werden.

Die Baueingabe soll im Oktober 2019 erfolgen.

Im Rahmen der «Woche der Religionen» öffnen Moscheen im Kanton Zürich und im Aargau am 9. November 2019 ihre Türen.

Es wird angestrebt, eine stabile Verständigungsbrücke zwischen den Menschen aller Religionen und Kulturen aufzubauen und einen respektvollen Umgang gegenseitig zu fördern.

Jedermann und jede Frau, Familien, Bekannte und Kinder, auch Schulen und weitere Institutionen sind herzlich willkommen.

Weitere Details und Infos können hier entnommen werden:

Rund 80 Personen waren der Einladung des Verbandes Aargauer Muslime (VAM) gefolgt und hatten sich am 2. Oktober 2019 in der Moscheen der Islamischen Gemeinde der Bosniaken (IZBA) in Oberentfelden eingefunden. Sie folgten gespannt den Ausführungen der Teilnehmer am Wahlpodium, das von Khaldoun Dia-Eddine, Vizepräsident der Föderation der Islamischen Dachorganisationen in der Schweiz (FIDS), souverän moderiert wurde.

von Hamit Duran, Turgi

Zum VAM-Wahlpodium, dem ersten seiner Art, waren alle grossen Parteien im Aargau eingeladen worden. Aber nur drei Parteien erschienen, und zwar die Grünen mit ihrer Nationalratskandidatin Irène Kälin, die SP mit ihrem Ständeratskandidaten Cédric Wermuth und die BDP mit ihrem Nationalratskandidaten Roland Basler. Dies war offenbar auch dem Schweizer Radio aufgefallen. Im Vorfeld berichtete das Regionaljournal Aargau-Solothurn auf SFR1 darüber und stellte die Frage, warum die grossen bürgerlichen Parteien im Aargau, die sonst immer fordern, dass sich die Muslime mehr integrieren sollen, es nicht für nötig befunden haben, einen Vertreter oder eine Vertreterin ans Podium zu schicken. Auf Nachfrage bei den jeweiligen Sekretariaten erhielt der Reporter Pascal Meier die Antwort, dass sie keine Zeit, kein Interesse, eine zu volle Agenda, oder nichts von der Veranstaltung gewusst hätten. Im Interview erklärte der VAM-Pressesprecher Abdulmalik Allawala, dass von den bürgerlichen Parteien eine abgesagt, die anderen nicht einmal geantwortet haben. Damit haben sie eine Gelegenheit verpasst, sich mit den Musliminnen und Muslime auf Augenhöhe auszutauschen.

Zu Beginn stellte Moderator Dia-Eddine die Moschee, die 2006 gekauft und umgebaut wurde und mittlerweile rund 750 Mitglieder zählt, kurz vor. Nach der Vorstellung der Kandidatin und der Kandidaten ging es dann ans Eingemachte.

In einem ersten kurzen Statement brachte Basler seine Freude zum Ausdruck, dass er an dem Abend anwesend sein darf und so die Gelegenheit erhält, die muslimische Gemeinschaft besser kennenzulernen und Neues dazuzulernen. Kälin betonte, dass sie Brücken zwischen Minderheiten und der Mehrheitsgesellschaft bauen möchte. Wermuth hingegen bedauerte, dass die abwesenden grossen Parteien, die zwar gerne über, nicht aber mit den Musliminnen und Muslimen reden wollen, nicht präsent sind.

Die Parteiprogramme

Dia-Eddine konfrontierte dann die Podiumseilnehmer mit den Wahlslogans ihrer jeweiligen Parteien:

  • SP: «Zeit für einen Richtungswechsel»
  • BDP: «Langweilig, aber gut»
  • Grüne: «Unser Klima, deine Wahl»

Schaut man sich die Parteiprogramme aber genauer an, so sieht man, dass alle für eine bessere Familien- und Klimapolitik, Förderung der Wirtschaft, Erhaltung der Bilateralen mit der EU u.s.w. einsetzen. Aber wo ist dann der Unterschied?

Gemäss Kälin kommt die Ähnlichkeit der Parteiprogramme daher, dass sich alle Parteien an den aktuellen Themen, die die Bevölkerung beschäftigen, orientieren. Die Grünen machen sich aber schon seit jeher stark für die Bewältigung der Klimakrise. Dazu gehört auch die Entwicklung umweltfreundlicher Technologien.

Wermuth sieht einen sozialpolitischen Stillstand, währenddessen der Reichtum der Wohlbegüterten weiter zunimmt. Auch könne die Klimakrise nicht durch Technologie alleine gelöst werden, sondern es braucht einen gesellschaftlichen Wandel: Zuerst kommen die Menschen und dann die Gewinne.

Ähnlich tönte es auch bei der BDP; Basler war auch der Meinung, dass eine Umverteilung der Finanzen, sowie die Entwicklung exportfähiger Technologien sehr wichtig sind für die Schweiz.

Migrationspolitik

Wermuth stellte fest, dass seit der Schwarzenbach-Initiative von 1970 nur noch über Migration gesprochen wird. Die Schweiz ist ein Migrationsland, hat dies aber noch nicht verstanden. Mit der Personenfreizügigkeit kam die grosse Wende, die aber auch zu einer Verhärtung in der Asylpolitik führte. Dies müsse geändert werden, die Schweiz muss auch ihre ethische Verantwortung wahrnehmen. Die Alternative sei nicht keine Ärzte aus Deutschland oder aus anderen Ländern, sondern gar keine Ärzte.

Auch Kälin stimmte dem zu und meinte, es seien nicht nur die Ärztinnen und Ärzte, sondern das gesamte Pflegepersonal betroffen. Bezüglich Einbürgerung seien wir noch ein Entwicklungsland.

Basler stellte die rhetorische Frage, ob ein Auslandsschweizer, der seit 20 Jahren in Los Angeles lebt, näher am politischen Geschehen sei als ein Migrant, der seit 20 Jahren in der Schweiz wohnt. Eine Lösung wäre die Einführung einer reinen Staatsbürgerschaft, d.h., dass man ein Schweizer Staatsbürger werden könnte, ohne sich in eine Gemeinde einbürgern lassen zu müssen.

Religiöse Diskriminierung

Gemäss Wermuth gibt es zwei Ebenen. Auf der einen Seite ist die gesellschaftliche Ebene, auf der wir anerkennen müssen, dass es eine kulturrassistische Debatte gibt. Die zweite Ebene ist die des Staates, dessen Anerkennungspolitik nicht diskriminierend ausgestaltet werden darf. Konkrete Kooperationen mit muslimischen Gemeinschaften sind zu forcieren. Wenn muslimische Seelsorge im Kanton Zürich funktioniert, warum dann nicht auch im Aargau? Natürlich müssen auch die Muslime ihre Hausaufgaben machen.

Auch für Basler ist Diskriminierung nicht akzeptabel. Manchmal werden Fälle von Diskriminierung und Mobbing bagatellisiert und zu wenig ernst genommen. Eine schnellere Intervention unter Einbezug von Fachleuten sei daher nötig. Er sieht auch die Notwendigkeit, dass die BDP sich vermehrt mit den Musliminnen und Muslimen im Aargau austauscht.

Für Kälin wurden und werden Diskriminierungs-Kampagnen wie das Minarett- und das Burkaverbot national geführt. Bundesbern muss sich deshalb stärker in dieser Angelegenheit engagieren.

Fragen aus dem Publikum

Zum Schluss wurde das Podium dann für das Publikum geöffnet, was auch rege genutzt wurde.

So betraf eine Frage die alltägliche Diskriminierung die Musliminnen und Muslime immer wieder erfahren, z.B. bei der Stellensuche von Kopftuch-tragenden Frauen.

Kälin sieht für die Diskriminierung im Alltag kein politisches Patentrezept, das Problem könne nur gemeinsam angegangen werden. Die Politik Könne aber die Rahmenbedingungen dafür schaffen.

Wermuth verglich die Situation mit den italienischen Migrantinnen und Migranten, die in der 50er- und 60er-Jahren ebenfalls diskriminiert wurden. Der Unterschied zu den Muslimen sei aber, dass nun viele Italienischstämmige in Bundesbern sind und allein durch ihre Präsenz der Diskriminierung ein Riegel geschoben würde. Für ihn ist es daher  klar, dass sich Musliminnen und Muslime vermehrt politisch engagieren und als Folge davon im Parlament sitzen müssen. Erst dann höre die Diskriminierung auf.

Auch Kälin meinte, dass Muslime wie heute Abend vermehrt die Türen öffnen und Brücken bauen müssten. Ebenso Basler, der festhielt, dass aus kleinen Dingen manchmal grosse Dinge gemacht würden und die Medien daran nicht ganz unschuldig seien. Beide Seiten müssten sich bewegen und aufeinander zugehen.

Wermuth kam nochmal aufs Kopftuch zurück. Für ihr war das nie ein Problem, solange die Trägerin nur die Hotelzimmer putzte, als sie aber begann an die Universität zu gehen und zu studieren, sei es zum Problem gemacht worden. Abe auch Musliminnen und Muslime sollten sich nicht immer religiös definieren, sondern sich als Bürgerinnen und Bürger sehen und präsentieren.

Ein weiterer Publikumsteilnehmer erinnerte daran, dass man nicht vergessen dürfe, dass die Schweiz viel für bosnische und albanische Flüchtlinge getan habe. Ein anderer strich heraus, dass die Musliminnen und Muslime es wertschätzen sollten, dass sie in der Schweiz mit Kandidatinnen und Kandidaten für das Parlament unmittelbar und auf Augenhöhe diskutieren und debattieren können. Dies sei in vielen muslimischen Ländern noch nicht möglich.

Das Publikum war sehr engagiert und drückte sein Wohlwollen gegenüber den Podiumsteilnehmern durch häufigen und intensiven Applaus aus.

Schlusswort und Ausklang

Zum Abschluss durften die Podiumsteilnehmer sich nochmals mit einem Schlusswort ans Publikum richten. Wermuth betonte dabei, dass die Demokratie von der Beteiligung lebe. «Egal wen, aber geht wählen», war sein Aufruf.

Kälin bedankte sich nochmals ganz herzlich für die Einladung. Es liege nun an uns allen, die Mehrheiten im Parlament zu verschieben. Und Basler erinnerte daran, dass man panaschieren und kumulieren und somit Namen von einer Liste auf eine andere setzen könne.

Damit ging das erste, äusserst erfolgreiche VAM-Wahlpodium zu Ende. Im Anschluss hatten die Podiumsteilnehmer und das Publikum bei von der Moschee offeriertem Tee, Kaffee und türkischen Süssigkeiten die Gelegenheit, die Diskussion in ungezwungenem Rahmen fortzuführen. Dies wurde von vielen auch gerne genutzt, so dass sich so manche erst zu fortgeschrittener Stunde auf den Heimweg machten.

An dieser Stelle möchte sich der Verband Aargauer Muslime nochmals ganz herzlich bei den Podiumsteilnehmern, dem zahlreich erschienenen und engagierten Publikum und allen, die zum Gelingen dieses Abends beigetragen haben, ganz herzlich bedanken. Dies wird wohl nicht das einzige Wahlpodium des VAM bleiben.

Hier kann noch eine kleine Bildergalerie des Anlasses aufgerufen werden.

Am 20. Oktober 2019 wählen die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ihr neues Parlament. Dabei geht es um die 200 Volksvertreterinnen und -vertreter im Nationalrat und die 46 Mitglieder des Ständerats. In der Zwischenzeit sollten alle Berechtigen die entsprechenden Wahlunterlagen erhalten haben.

In diesem Zusammenhange wendet sich der Verband Aargauer Muslime (VAM) mit einer Medienmitteilung an die im Kanton Aargau lebenden Musliminnen und Muslime. Er fordert sie darin auf, ihre Rechte wahrzunehmen und sich an den bevorstehenden Wahlen durch ihre wohlüberlegte Stimmabgabe zu beteiligen und dabei zu berücksichtigen, wie sich die bisherigen und die neuen Kandidaten und deren Parteien zu Themen wie Integration, Frieden zwischen den
Religionen und Erhaltung einer multikulturellen Gesellschaft geäussert und verhalten haben. Auch empfiehlt er Aspekte wie Klimaschutz und Schutz von Hilfsbedürftigen zu beachten.

Dei VAM-Medienmitteiliung kann hier abgerufen werden.

Dem Schreibenden kommt dazu ein Zitat eines bosnischen Psychologen und Soziologen in der Sendung «International» vom 28.9.2019 zum Thema «Bosnien – Angst schüren, um an der Macht zu bleiben». In dem sehr interessanten Beitrag – sofern man das durch den Autor Kommentierte UND das Nicht-Kommentierte berücksichtigt – sagt dieser ganz am Schluss: «Irgendwie wird überall auf der Welt mit Angst politisiert. Bei Ihnen in der Schweiz läuft das wohl einfach viel subtiler, nicht?»

«Man kann Feministin und Muslimin sein»: So betitelte die Aargauer Zeitung einen Artikel vom 24.9.2019 über Alime Kösecioğullari aus Seon, welche für den Nationalrat kandidiert.

In dem Artikel erfährt man viel über den Werdegang der türkischstämmigen Kösecioğullari, die als 10-Jährige aus der Türkei in die Schweiz kam und im Anschluss an 9/11 die Kontaktgruppe «Christen-Muslime» in Seon mitbegründete. Seit 2001 ist sie auch im Besitz des Schweizer Passes.

Im Nationalrat möchte sie sich unter anderem für die Integration einsetzen, wobei sie auch klar zum Ausdruck bringt, dass von seiten der Migranten eine gewisse Öffentlichkeitsarbeit notwendig ist.

Wer mehr über das politische Programm von Alime Kösecioğullari erfahren möchte, besucht am besten ihren Blog unter dem Wahlslogan «Mer send eis».

Die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» für ein Schweiz-weites hat im Ständerat keine Chance. Am 26. September 2019 wurde sie mit 34 zu 9 Stimmen bei zwei Enthaltungen deutlich verworfen. Der Gegenvorschlag des Bundesrates hingegen wurde mit 35 zu 8 Stimmen ebenso klar angenommen.

Wie allgemein bekannt steckt hinter der Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» das «Egerkinger Komitee» um Nationalrat Walter Wobmann (SVP/SO), das im November 2009 bereits die Initiative für ein Minarett-Verbot durchgebracht hatte. Es geht dem Komitee um religiös begründete Verschleierungen, aber auch um vermummte Vandalen. Ausnahmen sollen ausschliesslich aus Gründen der Sicherheit, der Gesundheit, des Klimas und des einheimischen Brauchtums zugelassen werden. Ausserdem soll niemand eine Person zwingen dürfen, ihr Gesicht zu verhüllen.

Mit seinem indirekten Gegenvorschlag will der Bundesrat eine gesetzliche Pflicht einführen, das Gesicht zu zeigen, wenn die Person identifiziert werden muss. Als Beispiele genannt werden die Bereiche Migration, Zoll, Sozialversicherungen oder Billettkontrollen in öffentlichen Verkehrsmitteln.

Gemäss einem Artikel auf TA online vom 26.9.2019 sollen dabei bei Verstössen Bussen von bis zu 10’000 Franken ausgesprochen werden. Ebenfalls würde eine verlangte Leistung verweigert, wenn jemand das Gesicht nicht zeigt – soweit das anwendbare materielle Recht es nicht ausschliesst. Das schrieb der Ständerat ausdrücklich in den Gesetzesentwurf.

Burka-Verbote gibt es heute in den Kantonen St. Gallen und Tessin. In St. Gallen trat das Verbot Anfang Jahr in Kraft, im Tessin gilt es seit dem 1. Juli 2016.

 

Am 20. Oktober wählen die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ihr neues Parlament. Dabei geht es um die 200 Volksvertreterinnen und -vertreter im Nationalrat und die 46 Mitglieder des Ständerats.

Der Verband Aargauer Muslime möchte allen Interessierten im Aargau die Gelegenheit geben, Kandidatinnen und Kandidaten persönlich kennenzulernen und ihnen auf den Zahn zu fühlen. Dazu wurden alle grossen Parteien im Kanton angeschrieben und eingeladen, an einem Podium teilzunehmen. Einige haben zugesagt und werden sich in der bosnischen Moschee in Oberentfelden AG einfinden und zwar am 2. Oktober 2019 um 19:30 Uhr.

Weitere Informationen können dem Flyer entnommen werden.

Der «Lieblingspolitiker» der Aargauer Muslime, Andreas Glarner (SVP), tut es wieder: Mit einer neuen Plakatkampagne versucht er zum wiederholten Male, auf Kosten der Musliminnen und Muslime Wahlkampf zu betreiben. Mit zwei neuen Plakaten zielt er wieder auf die in der Schweiz lebenden muslimische Bevölkerung. Das eine Plakat macht mit zum Teil falsch geschriebenen arabischen Buchstaben eine Aussage, die niemand wirklich versteht (was wohl Absicht ist). Das andere «brilliert» mit einem äusserst geistreichen Spruch, so wie man es von Glarner kennt. Der Verband Aargauer Muslime und Irène Kälin, Nationalrätin Grüne AG, haben dazu auf Tele M1 klar Stellung genommen (siehe dazu Tele M1 online vom 23. September 2019).
Der Verband Aargauer Muslime nimmt diesen erneuten harmlosen Provokationsversuch gelassen und setzt sein Vertrauen auf das Urteilsvermögen der Schweizer Bevölkerung. Er setzte und setzt sich stets für das friedliche Zusammenleben ein.